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Wir leben in einer Zeit, in der Frieden, Freiheit, Demokratie, Wohlstand, gesellschaftlicher Zusammenhalt und ein lebenswertes Klima nicht mehr sicher sind. Menschen empfinden Zukunftsangst und sorgen sich darum, dass es ihren Kindern einmal schlechter gehen könnte als ihnen.
Wir Liberale treten bei der Kommunalwahl am 14. Mai 2023 an, weil wir daran glauben, dass eine bessere Zukunft möglich ist. Wir können sie gemeinsam vor Ort gestalten.
Kommunen und die wertvolle Arbeit vor Ort sind Teil der Lösung der großen Herausforderungen unserer Zeit. Als Liberale wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dass Frauen und Männer ihr Leben gestalten können, die liberale Demokratie in unseren kommunalen Parlamenten gefestigt wird, der Zusammenhalt wächst und unsere Lebensgrundlagen erhalten bleiben. Dafür braucht es in Zeiten der Veränderungen ein größeres Ziel, politische Führung, den Mut, neue Antworten zu entwickeln und Pragmatismus.
Wir Liberale stehen dafür ein.
Als Liberale ist unser Ziel klar: Wir wollen bessere Freiheiten für jeden einzelnen Menschen. Dabei sind wir auch der Freiheit kommender Generationen verpflichtet. Politik für Freiheit ist Politik für die Lebenschancen aller Menschen.
Wir machen Politik für den einzelnen Menschen. Das ist Freiheit in Verantwortung. Auf diesem Fundament wollen wir Freie Demokraten gemeinsam mit den Bürgern in den Kommunen für Schleswig-Holstein wirken.
Wir haben es in der Hand, Kommunen zu schaffen, die für die Menschen da sind. Wir können politischen Gestaltungswillen zeigen, der Menschen aller Generationen in ihrem Leben und Vorankommen ermutigt und stark macht.
Kommunen bieten diesen Raum für Initiative und Dynamik, sodass Menschen sich etwas aufbauen können, Wohlstand wächst und unsere natürlichen Lebensgrundlagen für unsere Kinder im Blick behalten werden. Besonders in Krisenzeiten kommt es auf das Handeln des Einzelnen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt an. Wir wollen vor Ort diese Qualität unserer Demokratie neu beleben und Impulse setzen, die größere Veränderungen anstoßen und nachhaltig wirken.
Eine liberale Stimme für die Freien Demokraten am 14. Mai ist eine Stimme für den Willen und den Mut, gemeinsam in unserer Demokratie mehr erreichen zu können.
FÜR DICH ZEIGEN WIR HALTUNG
In Rellingen stellen sich jeden Tag neue Herausforderungen. Mit einer von unseren liberalen Werten getragenen Haltung gehen wir diese an. So meistern wir Herausforderungen mit dem Ziel besserer Freiheit und mehr Lebenschancen für die Menschen.
Optimistisch
Wir Freie Demokraten blicken mit Zuversicht nach vorne. Wir geben mit unserem Optimismus Orientierung. Wir klagen nicht nur über ein Problem, wir suchen und gehen Wege, um es besser zu machen. Wir sind unermüdlich. Wir ermutigen alle Bürger, dass sie eine bessere Zukunft gestalten können.
Mutig
Wir Freie Demokraten wagen etwas für die Menschen. Wir tun, was wir für richtig halten und suchen dafür Verbündete in anderen Parteien und in der Gesellschaft. Wir scheuen uns nicht, Bestehendes in Frage zu stellen, wenn es doch besser sein könnte. Wir trauen uns Kritik und muten sie uns auch selbst zu.
Bürgernah
Wir Freie Demokraten suchen Dialog und Perspektivwechsel. Wir gehen selbstständig auf die Zivilgesellschaft zu. Wir erklären das Warum und die Ziele unserer Politik. In Kommunen sind wir Brückenbauer mit eigener Überzeugung.
Europäisch
Europa ist Teil unserer Identität als Freie Demokraten. Wir sehen uns als Teil der europäischen Bewegung. Wir wirken aktiv an der europäischen Gesellschaft mit.
Weltoffen
Wir Freie Demokraten sind aufgeschlossen und neugierig. Wir glauben nicht, die Weisheit mit dem Löffel gegessen zu haben und sind gleichzeitig hungrig danach. Wir haben den einzelnen Menschen und das große Ganze im Blick.
Lösungsorientiert
Wir Freie Demokraten lassen uns an den Ergebnissen und Folgen unseres Handelns messen. Wir sind konstruktiv. In der Kommunalpolitik sind wir die Stimme, die sagt, wofür sie steht statt nur wogegen.
So erweitern wir den politischen Raum. Wir sind pragmatische Idealisten. Wir tun, was möglich ist und lassen uns vom Ideal leiten.
KLARER KURS FÜR RELLINGEN
Bauen & Wohnen
Die FDP steht für ein gesundes Wachstum der Gemeinde Rellingen. Mit Blick auf die Ausweisung von Wohngebieten, der Planung von Gewerbegebieten und der dafür notwendigen Infrastruktur legen wir, unter besonderer Berücksichtigung etwaiger Auswirkungen und größtmöglicher Transparenz im Dialog mit den Bürgern, höchsten Wert auf durchdachte Konzepte und sinnvolle Lösungen.
Die Nachfrage nach Baugrundstücken in der Gemeinde Rellingen ist ungebrochen, was sich auch in den Quadratmeterpreisen widerspiegelt. Viele junge Leute aus der Gemeinde, die eine eigene Familie gründen und in ihrem Heimatort bleiben wollen, können sich das jedoch nicht leisten. Folglich sucht man in günstigeren Gebieten und wandert ab.
Wir stehen für die Ausweisung neuer Gebiete zur Förderung des „Jungen Wohnens“ und der damit verbundenen Förderung junger Rellinger Familien.
Der Bebauungsplan B70 im Bereich Tangstedter Chaussee/Winzeldorfer Weg ist eine Chance für Rellingen, erweiterungswillige Unternehmen im Ort zu halten. Wir werden uns für eine zügige Realisierung unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit einsetzen.
Der Bebauungsplan B72 im Bereich Kellerstrasse/Hermann-Löns-Weg beinhaltet den Neubau der Erich-Kästner-Schule, den Bau einer Sporthalle, sowie die Errichtung von einigen Gewerbebetrieben und dient auch der Aufwertung dieses Wohngebietes in Egenbüttel.
Wir unterstützen die aktuelle Planung und sind gespannt wie sich die Nutzung der Abwärme des weiter geplanten Rechenzentrums auf die Energiekosten von Schule und Sporthalle auswirken wird.
Schulen
Die Brüder-Grimm-Schule wurde in den vergangenen Jahren bereits sehr aufwändig saniert, umgebaut und erweitert.
Das Gleiche gilt für die Caspar-Voght-Schule. Heute bietet diese neue Gemeinschaftsschule nahezu 1200 Schülern Raum zum Lernen. Bereits kurz vor Fertigstellung stellte sich jedoch heraus, dass eine Erweiterung notwendig ist. Hintergrund ist die neue Oberstufenverordnung, die vorsieht, dass Schüler künftig nicht mehr im Klassenverband, sondern in einem Kurssystem unterrichtet werden. Hierfür werden mehr Klassenräume benötigt.
Wir begrüßen die Erweiterung der Caspar-Voght-Schule sehr und die damit verbundene Sicherung der Unterrichtsversorgung für alle Schüler der Gemeinde Rellingen.
Infrastruktur
Der Bundesverkehrswegeplan stellt aufgrund der Überlastung der Strecke einen Bedarf für den Ausbau der A23 auf drei Spuren je Fahrtrichtung fest. Nach ersten Vermessungsarbeiten im Bereich der geplanten Baumaßnahme soll die Beauftragung der Planungsbüros erfolgen.
25 marode Brücken und massive Fahrbahnschäden erzwingen für die A23 eine Überplanung durch die zuständige Behörde der DEGES. Das ist alternativlos.
Im Rahmen dieser Planung setzen wir uns intensiv für die Verhältnismäßigkeit des Lärmschutzes ein und begrüßen eine Überdeckelung entsprechender Abschnitte, auch zur Schaffung von Freiraum, Ruhe- und Grünflächen oder alternativen Nutzungsmöglichkeiten.
Finanzen
Umsichtige Investitionen und sich stets entwickelnde Einnahmen sind die Grundlage für eine solide Finanzpolitik.
Wir sind überzeugt, dass nur ein gesunder Branchenmix von Gewerbebetrieben uns ausreichende Einnahmen aus der Gewerbesteuer garantiert. Es gilt daher die Attraktivität Rellingens für Gewerbetreibende stets hochzuhalten, eine Abwanderung zu vermeiden und eine Neuansiedlung zu fördern; eine Daueraufgabe für Politik und Verwaltung.
Die neue Grundsteuerreform darf nicht zu Mehrbelastungen für Rellinger Privathaushalte führen. Hohe Inflation und hohe Energie- und Lebenshaltungskosten führen bereits jetzt zu Existenzängsten.
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die Straßenausbaubeiträge stellen für die Anwohner ein höchst unkalkulierbares finanzielles Risiko dar.
Die Betroffenen haben keinen Einfluss auf die Bauausführung und somit auf die Kosten.
Weiterhin bleibt die finanzielle Situation der betroffenen Eigentümer gänzlich unberücksichtigt. Der Ausbau und die Instandhaltung der Straßen ist unserer Meinung nach eine kommunale Aufgabe und darf nicht den Bürger belasten. Die derzeitige Aussetzung der Beiträge in der Gemeinde Rellingen ist uns nicht genug. Wir fordern weiterhin die Straßenausbaubeiträge generell abzuschaffen.
Klimaschutz
Dem Klimawandel, als eine der größten Herausforderung unserer Zeit, begegnen Freie Demokraten mit vorausschauender Anpassung und leisten den ihnen möglichen Beitrag zur Erreichung der Pariser Klimaziele. Sie inspirieren Andere durch praktische Beispiele und stoßen so größere Veränderungen an. Das gelingt, wo Klimaschutz nicht auf Verzicht reduziert, sondern als nachhaltige Entwicklung gedacht wird.
Wir schenken gern den Wissenschaftlern unser Ohr, die über Klimaschutzprobleme forschen und auch praktikable Lösungen vorschlagen, denn Klimaschutz ist wichtig. Die oft geforderte Einstellung selbsternannter Klimaschutzmanager hilft keiner Kommune. Nur Fachleute mit einem qualifizierten Abschluss kommen für diesen Aufgabenbereich in Frage.
Energie
Für uns Freie Demokraten ist die Sicherheit der Energieversorgung eine Grundanforderung an unsere Politik. Wir fordern die Nutzung der erneuerbaren Energien konsequent auszubauen und gleichzeitig effizienter mit Elektrizität umzugehen, d.h. z.B. Einbau von LED-Technik.
Öffentlicher Personen Nahverkehr ÖPNV
Wir wollen die Attraktivität Rellingens für Bürger, Arbeitnehmer (Pendler) und Besucher steigern. Der Öffentliche Personennahverkehr spielt hierbei eine wesentliche Rolle.
Unsere durch Umfragen verschiedener Initiativen bestätigte Meinung ist, dass Rellingen derzeit nicht ausreichend an Hamburg angebunden ist. Für Pendler oder „Nachtschwärmer“ eine sehr unattraktive Situation. Die Frequenz der Busse, insbesondere an den Wochenenden, ist sehr niedrig und am späteren Abend werden Buslinien oft komplett ausgesetzt.
Weiterhin könnten umliegende Ortsteile noch besser integriert werden, um zum einen den Rellinger Ortskern zu beleben und zum anderen die Parkplatzsituation im Ort zu entschärfen.
Wir setzen uns für einen weiteren und konsequenten Ausbau des ÖPNV ein. Das gilt gleichzeitig für die Anbindung der S-Bahn Thesdorf. Weiterhin schaffen wir damit einen zusätzlichen Beitrag zum Klimaschutz.
Ausbau der Fahrradinfrastruktur
Sicher, bequem und schnell mit dem Fahrrad unterwegs zu sein, ist an vielen Stellen in Rellingen immer noch ein Problem. Radwege sind zum Teil stark sanierungsbedürftig, werden nicht weitergeführt, landen im „Nirgendwo“ oder bedürfen eines weiteren Ausbaus. Insbesondere zur Sicherung der Schulwege fordern wir den entschlossenen Ausbau der Radwege.
Stärkung der E-Mobilität
Als eine der wirtschaftsstärksten Gemeinden Schleswig-Holsteins steht Rellingen auch für Innovationen in verschiedensten gewerblichen Bereichen.
Wir wollen, dass der Fortschritt auch für alle Bürger der Gemeinde zugänglich ist und unterstützen den Ausbau nachhaltiger Technologien.
In diesem Zusammenhang fordern wir konkret den weiteren Ausbau der Ladesäulen auf öffentlichem Grund zur weiteren Entwicklung der E-Mobilität.
Freizeit & Sport
In Rellingen besitzt Sport einen hohen Stellenwert und eine große Anzahl an Vereinen bieten eine Vielzahl an Sportangeboten. Hierdurch fördert unsere Gemeinde den sozialen Zusammenhalt, Integration und Inklusion.
Wir sprechen uns daher für die weitere kostenneutrale Nutzung der Sporthallen durch die Vereine aus, d.h. die Gemeinde trägt weiterhin die Gebühren für die Nutzung der Sporthallen.
Zur Förderung der Nachwuchsarbeit wurde in den letzten Jahren ein Kunstrasenplatz auf dem Sportgelände Moorweg (Egenbüttel) erbaut. Ein weiterer Platz soll gebaut werden. Wir begrüßen die Planung und den Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes und die damit gewonnene Flexibilität in der Nutzung sehr.
Digitalisierung in den Schulen
Bildung ist die elementare Voraussetzung für individuelles Vorankommen und ein selbstbestimmtes Leben. Wir arbeiten dafür, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard wird.
Daher fördern wir die digitale Bildung im Klassenzimmer durch Bereitstellung eines hochwertigen Internetanschlusses und der digitalen Ausstattung von Lehrkräften und Schülern.
Digitalisierung der Verwaltung
Die Verbesserung der Serviceleistungen für unsere Bürger, bei gleichzeitigem Bürokratieabbau und einer damit verbundenen Verschlankung der Verwaltungsprozesse, ist uns ein besonderes Anliegen.
Durch die Einführung digitaler Arbeitsprozesse können Einsparpotentiale in den Bereichen Personal und der Verwaltungsarbeit erworben werden. Dazu fordern wir die konsequente Digitalisierung der Verwaltung.
Jugend & Familie
Das Angebot für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde empfinden wir aktuell nicht als ausreichend. Schon seit Jahren ist es z.B. ein politisches Thema, einen überdachten Jugendtreffpunkt einzurichten – bisher ohne Erfolg. Auch Spielplätze sollten unserer Meinung nach attraktiver gestaltet und ausgebaut werden. Weiterhin muss das Angebot für Familien ebenfalls erweitert werden.
Wir wollen Maßnahmen einleiten, um sich schnellstmöglich um die Belange der Jugendlichen und jungen Familien zu kümmern.
Senioren, Soziales und Kultur
Das kulturelle Angebot der Gemeinde muss erhalten bleiben. Auf die Veranstaltungen für ältere Mitbürger darf nicht verzichtet werden. Gebührenerhöhungen für Teilnahme an diesen Veranstaltungen lehnen wir ab.
MACH MIT!
Es gibt viele Ideen, die wir gerne in die Tat umsetzen wollen.
Die Stärke einer freien, demokratischen Gesellschaft ist die Offenheit für Ideen, für Dialog und Selbstkorrektur. Dafür stehen wir Freie Demokraten.
Wir laden alle Bürger dazu ein, mit uns neue Ideen für unser Rellingen zu entwickeln und zu diskutieren. Wir sind offen für Bürger, die sich vor Ort einbringen wollen. Eine Zukunft mit besserer Freiheit für mehr Menschen geschieht nicht einfach, wir können sie konkret in unserer Gemeinde anpacken und erreichen.
Wir freuen uns auf die Zukunft!
[1] In diesem Programm wird oftmals zur besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum verwendet oder lediglich von Frauen und Männern gesprochen. Uns Freien Demokraten ist es wichtig klarzustellen, dass wir grundsätzlich alle Geschlechtsidentitäten ansprechen: Frauen, Männer und diverse Menschen.